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Zivile Bauprojekte des Bundes und Bauprojekte der Gaststreikräfte

Zivile Bauprojekte des Bundes

Das Staatliche Baumanagement Niedersachsen führt in Niedersachsen die zivilen Bauaufgaben für die Bundesrepublik Deutschland durch. Hierzu gehören die Projekte für die Bundespolizei, die dem Bundesministerium des Innern unterstellt ist, ebenso wie die Maßnahmen der Bundesfinanzverwaltung - Bundeszoll- und -vermögensverwaltung (seit dem 01.01.2005 "Bundesanstalt für Immobilienaufgaben"), die dem Bundesministerium der Finanzen zugehören. Ein weit gefächertes Aufgabenfeld ergibt sich aus der baulichen Betreuung für Bundesämter, Bundesanstalten und Bundesober- sowie Mittelbehörden der unmittelbaren und mittelbaren Bundesverwaltung unter anderem das Technische Hilfswerk, die Zivilschutzorganisationen oder auch die Außenstelle des Bundesverwaltungsamtes im Grenzdurchgangslager Friedland.

Das Spektrum der Bauaufgaben reicht von technischen Einrichtungen, Fahrzeughallen, Betankungsanlagen, Heizgebäuden, Versorgungseinrichtungen, Unterkünften für sporadischen oder längeren Aufenthalt von Einsatzkräften, Verwaltungsgebäuden bis zu Unterrichtsräumen und Lehrsälen in den Abteilungen oder in Lage- und Führungszentren. Aus den Bereichen von Technologie, Forschung, Umwelt und Entwicklung sind es Versuchsstationen, modernste Messeinrichtungen und Labore, Versuchseinrichtungen und Werkstätten der Institute, Gewächshäuser oder beispielhaft das Reinraumzentrum und das neue Institut für Optik der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt.

Diese Aufgabenanforderungen der Baumaßnahmen Bund zivil sind ein Teil der Projekte für das

  • Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWi)
  • Physikalisch-Technische Bundesanstalt ,
  • Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe,
  • Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
  • Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung
  • Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BAELV)
  • Bundessortenamt
  • Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  • Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen (Julius Kühn-Institut)
  • Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich Löffler-Institut)
  • Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei (Johann Heinrich von Thünen-Institut)
  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  • Bundesamt für Strahlenschutz
  • Umweltbundesamt
  • Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für Bundesämter- und Stellen im Zuständigkeitsbereich der Eisenbahn und des Güterverkehrs, der Wasser- und Schifffahrtswege, der Seeschifffahrt und Hydrographie, des Wetterdienstes, der Luftfahrt und der Flugunfalluntersuchung.

Große zusammenhängende Einzelliegenschaften in oder am Rande von Städten finden sich ebenso, wie die durch ihre Funktion bedingten Einzelgebäude, zum Beispiel die technischen Einrichtungen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung oder des Deutschen Wetterdienstes, die sich teilweise in Streulagen befinden.

Bauprojekte der Gaststreitkräfte in Niedersachsen

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1991 gibt es auf deutschem Boden keine stationierten ausländischen Streitkräfte der ehemaligen vier Besatzungsmächte mehr. Die weiterhin in Deutschland verbliebenen amerikanischen, britischen, französischen, belgischen und niederländischen Soldaten sind seitdem Gaststreitkräfte.

Auf Grundlage des NATO Truppenstatut aus dem Jahre 1951 i.V.m. dem entsprechenden Zusatzabkommen von 1994 haben die Streitkräfte nunmehr die Aufgabe, die Bundeswehr im deutschen Raum durch militärische Präsens zu unterstützen. In Niedersachsen halten die Briten einen Teil ihrer Rheinarmee und die Niederländer eine Brigade der königlichen Armee dafür bereit. Sie sind in Kasernen untergebracht, die der Bundesrepublik Deutschland gehören, und benutzen wie die Bundeswehr deutsche Übungsanlagen und Schießplätze.

Mit eigenen Geldern halten die Gaststreitkräfte die Kasernen und die Wohnquartiere der Soldatenfamilien instand und modernisieren alles nach technischen und gesetzlichen Erfordernissen. Für die Abwicklung dieser Baumaßnahmen müssen die Gaststreitkräfte gem. Artikel 87b Grundgesetz, NATO Truppenstatut und Verwaltungsabkommen ABG 1975 (Auftragsbautengrundsätze) die Länderbauverwaltungen beauftragen.

Da fast alle Bauprojekte von den Länderbauverwaltungen geplant und in der Ausführung geleitet werden, ist gewährleistet, dass das deutsche. private und öffentliche Baurecht eingehalten wird. Das Staatliche Baumanagement Niedersachsen setzt auf diese Weise auch die ordnungspolitischen Vorgaben der Legislative z.B. im Vergaberecht um.

Instandsetzungsarbeiten geringeren Umfangs als auch kleinere Baumaßnahmen bis zu einer vereinbarten Kostengrenze können die Gaststreitkräfte auch in eigener Zuständigkeit ausführen. Auch bei diesen "Truppenbauverfahren" sorgt die Bauverwaltung gem. § 74 der Nds. Bauordnung für die Prüfung des öffentlichen Baurechts und Kenntnisgabe bei der obersten Bauaufsichtsbehörde.

Die Abstimmung des städtebaulichen Planungsrechts mit den örtlichen Kommunen ist ebenfalls Aufgabe des Staatlichen Baumanagements.

Entwurf: Architekturbüro Fröse, Braunschweig

Neubau für die Gesellschaft für Biotechnologische Forschung in Braunschweig, Tierexperimentelle Einrichtung

Die niederländischen Gaststreitkräfte werden betreut durch:

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