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Prüf- und Beratungsstelle Krankenhausbau für das Land Niedersachsen

Erfahrungsgemäß interessieren sich Bürgerinnen und Bürger als potenzielle Patienten für die bauliche Entwicklung und Leistungsfähigkeit ihrer Krankenhäuser. Deshalb hat die Prüf- und Beratungsstelle Krankenhausbau in der Oberfinanzdirektion Niedersachsen (OFD) mit ihren Arbeitsergebnissen eine Öffentlichkeitswirkung, wie sie zunächst nicht zu vermuten ist.

Das Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze - Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) - regelt, dass die Kosten zum Betrieb eines Krankenhauses (Personal, Verbrauchsgüter, Energie etc.) von den Krankenkassen zu tragen sind, und dass die Finanzierung der Investitionskosten eines Krankenhauses vom jeweiligen Bundesland zu tragen sind. So haben die circa 200 zugelassenen Krankenhäuser unterschiedlichster Trägerschaften in Niedersachsen einen Anspruch an das niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familien, Gesundheit und Integration (MS) auf Übernahme der Investitionskosten (Neubau, Umbau, Sanierung). Das MS stellt dafür im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten Fördermittel bereit (zum Beispiel für die Jahre 2004 – 2010 insgesamt 840 Millionen Euro). Die Landesregierung hat also den Auftrag, einerseits die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Krankenhäusern sicherzustellen, andererseits aber auch Überkapazitäten im medizinischen Angebot (Kosten) zu vermeiden.

Für die Finanzierung ist das MS zuständig. Das Land hat nicht nur das Recht, sondern auch die Verpflichtung, Umfang, Angemessenheit und Qualität der beabsichtigten Baumaßnahme mitzubestimmen. Die baufachliche Mitwirkung bei den Projekten hat das MS dem Staatlichen Baumanagement Niedersachsen (SBN) übertragen. Eigens dafür gibt es bei der Abteilung Bau und Liegenschaften der Oberfinanzdirektion Niedersachsen das Referat Krankenhausbau mit dem Hauptaufgabengebiet "Prüf- und Beratungsstelle für den Krankenhausbau".

Einleitungszone im Zentral-OP
Einleitungszone Zentral-OP im St. Bernward Krankenhaus in Hildesheim

So sieht unsere Mitwirkung aus:

  • Grundlage der Planung ist ein mit dem MS abgestimmtes Raumprogramm
  • Beratung des Krankenhausträgers und der beauftragten Planer in allen ablauforganisatorischen und baurelevanten Fragen
  • planungsbegleitende Prüfung

Die baufachliche Prüfung achtet auf:

  • Notwendigkeit
  • Funktionalität
  • Prozessorientierte Abläufe
  • Förderungsfähigkeit und Angemessenheit
  • Wirtschaftlichkeit hinsichtlich Investitions- und Betriebskosten

Im Einklang mit dem verständlichen Interesse des Landes, bei der Verteilung der Steuergelder die Investitionskosten möglichst niedrig zu halten, und dem berechtigten Interesse der Krankenkassen, möglichst nur wirtschaftlich geführte Betriebe zu finanzieren, entscheiden wir aufgrund unserer Fachkunde mit über Umfang und Qualität der jeweiligen Investition mit Blick auf die damit einhergehenden Betriebskosten.

Die planungsbegleitende Beratung macht den wirkungsvollsten Teil unserer Arbeit aus. Dazu sind Ortskenntnisse zur Bewertung der Qualität des vorhandenen Baubestandes und der baulichen Entwicklungsmöglichkeiten erforderlich sowie Planungsbesprechungen gemeinsam mit dem Nutzer und den beauftragten Architekten und Fachingenieuren, um im Vorfeld des Förderantrages ein Einvernehmen über das Konzept der Bauplanung zu erzielen. Die Möglichkeit, auf hohe Qualität und niedrige Kosten eines Projektes Einfluss zu nehmen, ist umso größer, je frühzeitiger die Weichen in einem Projektablauf gestellt werden.

Das Ergebnis der gemeinsam erörterten Bauplanung stellt der Krankenhausträger in Form von baufachlichen Förderantragsunterlagen dar. Dieser wird uns zur abschließenden baufachlichen Prüfung vorgelegt. Diese konzentriert sich auf:

  • Übereinstimmung mit dem Raumprogramm
  • Einklang mit der baulichen Entwicklungsplanung
  • Funktionalität und Wirtschaftlichkeit des Raumgefüges, Konstruktion, Materialwahl
  • bauordnungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit
  • Angemessenheit der Investitions- und Betriebskosten
  • Feststellung der förderungsfähigen Baukosten.

Die Prüfung schließt ab mit einem baufachlichen Prüfbericht an das MS; er ist die Vertragsgrundlage für die Finanzierung und enthält Bedingungen und Auflagen, die vom Krankenhausträger bei der Bauausführung zu beachten sind. Das Baukosten-Volumen der geprüften Anträge beträgt durchschnittlich 170 Millionen Euro/Jahr. Mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln stellt das MS jährlich ein Investitionsprogramm auf, in welches nur baufachlich geprüfte Maßnahmen - und zwar in der Rangfolge ihrer Priorität - aufgenommen werden. Das Referat Krankenhausbau wirkt bei der Prioritätensetzung aus baufachlicher Sicht mit. Das Ergebnis wird im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht.

Wenn die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist, erhält das Krankenhaus vom MS einen Bewilligungsbescheid; es kann dann mit der Bauausführung beginnen. Parallel hierzu erhält das Referat Krankenhausbau die Mitteilung, das örtliche Bauamt mit der Überwachung der Baumaßnahme und schrittweisen Auszahlung der Fördermittel zu beauftragen. Nach Abschluss der Bauausführung überprüft das Bauamt die Übereinstimmung des realisierten Projektes mit dem genehmigten Förderantrag und prüft die tatsächlich entstandenen förderungsfähigen Kosten. Das Referat Krankenhausbau stellt in einer abschließenden Stellungnahme die Höhe der angemessenen Fördermittel fest.

Medizinische Hochschule Hannover (MHH)
Medizinische Hochschule Hannover (MHH)

Aufgrund seiner Fachkompetenz wirkt das Referat Krankenhausbau auch bei der Beratung des Raumbedarfs und Bauplanung der Niedersächsischen Hochschulkliniken, Bereich Krankenversorgung, mit.

Das Land ist nicht in der Lage, für jede notwendige Maßnahme eine Vollfinanzierung sicher zu stellen. Mit der Beratungstätigkeit zur Optimierung der Bauplanung leistet es aber einen wichtigen und wertvollen Beitrag zur Senkung und Einsparung von Bau- und Investitionsfolgekosten .

Das Referat Krankenhausbau ist ein interdisziplinär arbeitendes Team der Disziplinen Architektur, Krankenhausbetriebstechnik und Elektrotechnik, das sich auf Krankenhausbau und Psychiatrien spezialisiert hat. Die zentrale Stellung im Lande und in Kenntnis aller realisierten Bauprojekte hilft bei der Beratung. Das Wissen wird als eine Art Ideenbörse zur Problemlösung neuer Projekte weitergereicht. Dazu sind sehr komplexe Fachkenntnisse erforderlich, die permanent aktualisiert werden müssen; einerseits wegen der rasanten medizintechnischen Entwicklung sowie der sich verändernden Ansprüche an bauliche Standards und Hygiene und andererseits angesichts der viel diskutierten Begriffe in der Gesundheitspolitik wie Kostendämpfung und Beitragssatzstabilität. Das Krankenhaus macht immerhin ein Drittel der Kosten im Gesundheitswesen aus!

Entwurf und Ausführung: Lohr Architekten und Innnenarchitekten, Hannover

St. Bernward Krankenhaus in Hildesheim

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